Pewestorf/Söllner/Tölle
Polizei- und Ordnungsrecht
Berliner Kommentar
2009, 1094 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-452-26903-4
Dieser neue Kommentar für Praxis und Ausbildung bietet eine umfassende Darstellung der im Polizei- und Ordnungsrecht relevanten Vorschriften.
Die Landespolizeigesetze werden auf Basis des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Berlin (ASOG) behandelt, dessen Regelungen wiedergegeben und mit den korrespondierenden Vorschriften anderer Bundesländer verglichen werden. Bereits berücksichtigt sind die neu eingefügten Maßnahmen der Videoüberwachungund die Rechtsprechung des BVerfG aus dem Jahr 2008 zu den Regelungen zur verdeckten Datenerhebung (insb. Online-Durchsuchung und Erhebung von Telekommunikationsdaten). Damit der Leser einen möglichst vollständigen Überblick über dieRechtsmaterie gewinnen und zugleich die jeweiligen Verknüpfungen mit anderen Gebieten praxisorientiert erfassen kann, werden weitere im Polizei- und Ordnungsrecht bedeutsame Vorschriften auszugsweise in eigenen Themenkomplexen behandelt:
- Verwaltungsvollstreckungsrecht (Kostenproblematik u.a.),
- Versammlungsrecht (inkl. gewalttätige Gegendemonstrationen, außenpolitische Belange i.R.d. § 15 VersG, Verwenden von Fahnen / Symbolen und Nichtstörerproblematik sowie
- Gewerberecht (GewO, GastG, HandwO u.a.).
Zusätzlich werden das Waffenrecht und das Ausländerrecht sowie das Rechtsschutzverfahren übersichtsartig dargestellt. Dabei wird im gesamten Kommentar ausführlich die aktuelle Rechtsprechung unter Berücksichtigung der – für die Praxis besonders wichtigen – Eingangsinstanzen ausgewertet.
Zudem sind zahlreiche Formulare, Praxistipps und Checklisten enthalten, ergänzt durch einen kostenlosen Online-Service, um dem Praktiker wertvolle Hilfestellungen bei der täglichen Arbeit an die Hand zu geben.
Die Autoren:
Richter Dr. Adrian Pewestorf, RA Sebastian Söllner, Kriminal direktor Oliver Tölle
